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1. MAI 2018
RUSSLAND

Russische Behörden versuchen Eigentum einer US-amerikanischen Rechtskörperschaft von Jehovas Zeugen zu beschlagnahmen

NEW YORK: Am Donnerstag, den 3. Mai 2018 prüft das Stadtgericht Sankt Petersburg das von Jehovas Zeugen gegen die Entscheidung über die Beschlagnahme ihrer ehemaligen Zentrale eingelegte Rechtsmittel. Hat das Rechtsmittel keinen Erfolg, kann der Komplex, der 14 Gebäude auf 10 Hektar Land umfasst, sofort beschlagnahmt werden. Der Marktwert wird auf rund 2 Milliarden Rubel (27 Millionen Euro) geschätzt.

Das Bezirksgericht Sestrorezk ignorierte bei seiner Entscheidung im Dezember 2017 die Beweise, dass sich die Zentrale von Jehovas Zeugen in Russland im Eigentum der Watch Tower Bible and Tract Society of Pennsylvania (WTPA) befindet, einer nicht gewinnorientierten Rechtskörperschaft mit Sitz in den Vereinigten Staaten. Bereits im Jahr 2000 wurde das Eigentumsrecht von Jehovas Zeugen in Russland auf die WTPA übertragen. Seitdem hat die WTPA rund 188 Millionen Rubel (2,5 Millionen Euro) Steuern an die Russische Föderation gezahlt. Obwohl die russische Regierung diese rechtsgültige Übertragung seit mehr als 17 Jahren faktisch anerkennt, erklärte das Bezirksgericht nun die Unterlagen, die die Eigentumsverhältnisse belegen, für ungültig. In Folge erklärte das Gericht, die Zentrale von Jehovas Zeugen in Russland sei der eigentliche Eigentümer. Diese Rechtskörperschaft wurde aber im Jahr 2017 durch ein Urteil des Obersten Gerichts aufgelöst. Sollte daher zuungunsten von Jehovas Zeugen entschieden werden, wäre das Urteil vollstreckbar und die Zentrale könnte unverzüglich beschlagnahmt werden.

Die Verhandlung beginnt um 11.30 Uhr am Stadtgericht Sankt Petersburg, ul. Bassejnaja, 6, St. Petersburg, Russland.

Medienkontakt:

International: David A. Semonian, Office of Public Information, Telefon +1 845 524 3000