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Jehovas Zeugen

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TURKMENISTAN

Wegen ihres Glaubens in Haft

Wegen ihres Glaubens in Haft

Am 14. März 2015 stürmte die Polizei einen Gottesdienst, der bei Bahram Hemdemow stattfand. 38 Zeugen Jehovas wurden festgenommen und illegaler religiöser Aktivitäten beschuldigt. Sie wurden misshandelt und bestraft — 30 von ihnen bekamen Geldstrafen und 8 wurden zu 15-tägigen Haftstrafen verurteilt. Das Regionalgericht Lebap verurteilte Bahram Hemdemow später zu einer 4-jährigen Gefängnisstrafe. Er ist zurzeit im Arbeitslager Seydi eingesperrt. Jehovas Zeugen bemühen sich um seine Freilassung aus der ungerechtfertigten Haft.

Aufgrund falscher Anschuldigungen in Haft

Am 30. Juni 2016 wurde Mansur Mascharipow (32) festgenommen. Die Polizei observierte ihn bereits seit 2014. Mansur Mascharipow wurde beschuldigt, einen Polizeibeamten angegriffen zu haben. Aber in Wirklichkeit waren es die Polizeibeamten, die gewalttätig geworden waren. Am 18. August 2016 wurde er von einem turkmenischen Gericht zu einem Jahr Haft in einem Gefangenenlager verurteilt. Mansur Mascharipow legte gegen dieses Urteil Rechtsmittel ein.

Gewissens- und Religionsfreiheit bleiben ein Problem

2015 und 2016 hat der UN-Menschenrechtsausschuss über neun Beschwerden entschieden. Sie wurden von Zeugen Jehovas eingereicht, die wegen Wehrdienstverweigerung unter harten Bedingungen inhaftiert waren. Die Entscheidung fiel zugunsten der Antragsteller. Gegenwärtig wird in Turkmenistan niemand wegen Wehrdienstverweigerung inhaftiert.

Zwei andere Zeugen Jehovas haben ebenfalls beim UN-Menschenrechtsausschuss Beschwerde eingereicht. Sie wurden aufgrund falscher Anschuldigungen inhaftiert, womit ganz offensichtlich ihre Religionsausübung behindert werden sollte. In einem Bericht vom April 2012 über die Menschenrechtslage in Turkmenistan heißt es: Das Land „sollte sicherstellen, dass seine Gesetze und das Verfahren zur Registrierung von religiösen Organisationen das Recht jedes Einzelnen respektieren, seinen Glauben frei auszuüben und zu bekennen, so wie es im Pakt [über bürgerliche und politische Rechte] vorgesehen ist“. 2008 wollten sich Jehovas Zeugen in Turkmenistan registrieren lassen, ihr Antrag wurde aber abgelehnt.

Aussicht auf Verbesserung

Jehovas Zeugen sind dankbar, dass die turkmenische Regierung Inhaftierte bereits freigelassen hat, um Unrecht wiedergutzumachen. * Sie hoffen auf eine positive Reaktion der Regierung auf Entscheide des UN-Menschenrechtsausschusses und auf eine Verbesserung der Menschenrechtssituation, besonders wenn es um Gewissens- und Religionsfreiheit geht. Ein Anwalt, der die Zeugen Jehovas in diesem Fall vertritt, sagt dazu: „Jehovas Zeugen sind zuversichtlich, dass ein konstruktiver Dialog die Bedenken der turkmenischen Regierung ausräumen kann, und zwar so, dass Zeugen Jehovas ein gutes Gewissen behalten und ihren Glauben friedlich ausüben können.“

Rückblick

  1. 18. August 2016

    Mansur Mascharipow wird aufgrund falscher Anschuldigungen zu einem Jahr Haft verurteilt.

  2. Juli 2016

    Der UN-Menschenrechtsausschuss veröffentlicht fünf Entscheidungen zugunsten von Zeugen Jehovas, die wegen Wehrdienstverweigerung strafrechtlich verfolgt wurden.

  3. 14. Dezember 2015

    Der UN-Menschenrechtsausschuss veröffentlicht Entscheidungen zugunsten von drei Zeugen Jehovas, die wegen Wehrdienstverweigerung strafrechtlich verfolgt wurden. Zuvor, am 19. Mai 2015, hatte er bereits eine positive Entscheidung veröffentlicht.

  4. 19. Mai 2015

    Bahram Hemdemow wurde wegen seiner Glaubensausübung zu vier Jahren Haft verurteilt. Zwei Monate zuvor war er festgenommen und in Untersuchungshaft gebracht worden.

  5. Februar/März 2015

    Zwei Zeugen Jehovas, die wegen ihrer Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen in Haft waren, werden freigelassen.

  6. 18. November 2014

    Zwei Zeugen Jehovas befinden sich aufgrund ihrer Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen in Haft.

  7. 22. Oktober 2014

    Der Präsident von Turkmenistan amnestiert acht Zeugen Jehovas, die daraufhin freigelassen werden.

  8. 30. September 2014

    Neun Zeugen Jehovas sind inhaftiert: sieben wegen Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen und gegen zwei andere wurden falsche Anschuldigungen vorgebracht, um sie für ihre Religionsausübung zu bestrafen.

  9. 2. September 2014

    Die turkmenischen Behörden entlassen Bibi Rachmanowa aus der Haft und ändern ihre vierjährige Haftstrafe zu einer Bewährungsstrafe.

  10. 18. August 2014

    Bibi Rachmanowa wird wegen falscher Anschuldigungen festgenommen und zu vier Jahren Haft verurteilt.

  11. 25. Juli 2014

    Insgesamt sieben Zeugen Jehovas sind inhaftiert: fünf wegen Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen und gegen zwei andere wurden falsche Anschuldigungen vorgebracht, um sie für ihre Religionsausübung zu bestrafen.

  12. 6. April 2014

    26 Zeugen Jehovas werden festgenommen; 13 von ihnen werden festgehalten, obwohl man ihnen keine Straftat nachweisen kann. Sie bekommen eine Geldstrafe auferlegt.

  13. November 2013

    Neun Zeugen Jehovas bleiben in Haft: acht wegen Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen und einer wegen falscher Anschuldigungen, die seine Religionsausübung betreffen.

  14. 29. August 2013

    Drei Zeugen Jehovas reichen beim UN-Menschenrechtsausschuss Beschwerde ein, weil die turkmenische Regierung ihr Recht, den Wehrdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, nicht anerkennt.

  15. 1. Mai 2013

    Zwei Zeugen Jehovas reichen beim UN-Menschenrechtsausschuss Beschwerde ein, weil die turkmenische Regierung ihr Recht, den Wehrdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, nicht anerkennt.

  16. 24. Januar 2013

    Nur wenige Wochen nachdem der UN-Menschenrechtsausschuss die turkmenische Regierung über die Beschwerden informiert hat, stürmen 30 Polizisten das Haus von Nawrus Nassyrlajew. Sie schlagen wiederholt auf die Familie und Gäste ein.

  17. 7. September 2012

    Zehn Zeugen Jehovas reichen beim UN-Menschenrechtsausschuss Beschwerde ein, weil die turkmenische Regierung ihr Recht, den Wehrdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, nicht anerkennt. Nawrus Nassyrlajew ist Hauptbeschwerdeführer.

  18. 21. August 2008

    Jehovas Zeugen beantragen, in Turkmenistan staatlich registriert zu werden.