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Jehovas Zeugen

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11. MÄRZ 2013
TÜRKEI

Vereinte Nationen: Die Türkei muss das Gewissen ihrer Bürger respektieren

Millionen Christen verbietet ihr Gewissen, zur Waffe zu greifen — und viele Staaten respektieren ihre Haltung. Nach einer Entscheidung des UN-Menschenrechtsausschusses haben türkische Bürger ebenfalls Anspruch auf Gewissensfreiheit.

Am 29. März 2012 entschied der Ausschuss zugunsten von Cenk Atasoy und Arda Sarkut, beides türkische Staatsbürger. Beide Männer sind Zeugen Jehovas und lehnen wegen ihrer religiösen Überzeugung den Militärdienst ab.

Herr Atasoy und Herr Sarkut hatten zuvor bei staatlichen Stellen wiederholt Anträge eingereicht, die ihre Gewissensentscheidung deutlich machten, und ihre Bereitschaft erklärt, einen alternativen zivilen Dienst zu verrichten. Dennoch wurden sie unerbittlich unter Druck gesetzt, Militärdienst zu leisten. Herr Sarkut verlor seine Anstellung als Dozent, nachdem das Militär gedroht hatte, gegen die Universität, bei der er beschäftigt war, strafrechtlich vorzugehen.

In den Entscheidungsgründen verwies der Menschenrechtsausschuss auf Artikel 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und stellte fest, dass das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen „natürlicher Bestandteil des Rechts auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit ist“. Des Weiteren stellte der Ausschuss fest, auf Basis dieses Rechts könne „sich jeder vom Wehrdienst freistellen lassen, wenn dieser mit den Glaubensüberzeugungen des Betreffenden unvereinbar ist“.

Dieser Entscheidung gingen zwei ähnliche Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte voraus. In einem Fall hatte der Gerichtshof geurteilt, „das Fehlen eines alternativen zivilen Dienstes in der Türkei widerspricht dem Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen“, das durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert wird.

Das Ablehnen des Militärdienstes aus Gewissensgründen ist so alt wie das Christentum selbst. Der Gelehrte E. W. Barnes schrieb: „Eine sorgfältige Nachprüfung all der erhältlichen Angaben [zeigt], dass kein Christ vor der Zeit des Mark Aurel [römischer Kaiser von 121 bis 180 n. Chr.] Soldat wurde und dass kein Soldat, der ein Christ wurde, im Heeresdienst blieb(The Rise of Christianity).