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Jehovas Zeugen

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25. JANUAR 2017
SÜDKOREA

„Bestes Gerichtsurteil des Jahres“

„Bestes Gerichtsurteil des Jahres“

Die drei jungen Männer Hye-min Kim, Lak-hoon Cho und Hyeong-geun Kim verließen das Berufungsgericht als freie Männer — überglücklich, dass sie nicht zu einer Haftstrafe verurteilt wurden. Die Entscheidung war eine Überraschung. Die Männer standen aufgrund ihrer Verweigerung des Wehrdienstes aus Gewissensgründen vor Gericht, und diese Haltung bedeutet jedes Jahr für Hunderte Männer in Südkorea eine Haftstrafe. Die drei jungen Männer erwarteten die gleiche Strafe, da die Problematik bereits seit vielen Jahren besteht und schon ihre Väter und über 19 000 andere ins Gefängnis brachte. Der historische Freispruch des Berufungsgerichts von Gwangju legt in dieser Angelegenheit die Grundlage für ein Umdenken.

Berufungsgericht fällt „beste Gerichtsentscheidung des Jahres“

Dieser Fall wurde von mindestens 200 Medienkanälen publik gemacht. Die Medien beschrieben, wie sich der erste Freispruch vonseiten eines Berufungsgerichts auswirkt. Außerdem wurde das wachsende Interesse der Öffentlichkeit betont. Eine Zeitung bezeichnete die Entscheidung als „beste Gerichtsentscheidung des Jahres“, eine andere zählte sie zu den fünf besten Gerichtsentscheidungen, die 2016 in Südkorea getroffen wurden.

Wie die Entscheidung des Berufungsgerichts zeigt, hat sich die Ansicht von Rechtsexperten und Richtern zu diesem Thema verändert. In etlichen, kürzlich getroffenen Entscheidungen erkannten die Richter an, dass die Männer ihrer aufrichtigen Gewissensentscheidung folgten. Eine Einberufung zum Wehrdienst oder eine Bestrafung wegen Wehrdienstentziehung würde ihre Gewissensfreiheit verletzen. Gemäß der Schlussfolgerung der Richter hatten die Männer einen „berechtigten Grund“ für ihre Verweigerung. In den letzten 20 Monaten sprachen die Richter deshalb in 16 Fällen die Angeklagten frei und betrachteten sie nicht als Wehrdienstverweigerer.

„Das ist ein bemerkenswerter Trend“, sagt Du-jin Oh, der viele Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen als Anwalt vertreten hat. Er bemerkt: „Ich freue mich sehr über die steigende Anzahl von Freisprüchen vor Gericht, zuletzt auch in höherer Instanz. Bei jedem Freispruch wird vom Staatsanwalt erwartet, dass er in Berufung geht. Das offensichtliche Umdenken in der Justiz von Südkorea sorgt nun dafür, dass die ausstehende Entscheidung des Verfassungsgerichts über das Recht, im Einklang mit seiner Gewissensentscheidung leben zu dürfen, mit noch mehr Spannung erwartet wird.“

Eine Lösung in Sicht?

Südkorea wartet auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Dieses höchste Gericht muss die in der Verfassung garantierte Gewissensfreiheit gegen die Vorgaben des Wehrdienstgesetzes abwägen. Dieses Gesetz schreibt eine Bestrafung derjenigen vor, die aufgrund ihrer Gewissensentscheidung den Wehrdienst verweigern.

Dae-il Hong, ein Sprecher von Jehovas Zeugen in Südkorea, sagt: „Tausende Familien in Südkorea befürworten eine Lösung, durch die die religiöse Überzeugung von jungen Männern respektiert wird. Diese Männer darf man nicht nötigen gegen ihr Gewissen zu handeln. Wir hoffen auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, die diesen jungen Männern ihre Würde zurückgibt.“