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Jehovas Zeugen

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21. AUGUST 2015
SRI LANKA

Sri Lanka unternimmt Schritte zum Schutz der Religionsfreiheit

Sri Lanka unternimmt Schritte zum Schutz der Religionsfreiheit

Höhere Gerichte in Sri Lanka werden mehrere Fälle untersuchen, in denen es zu Gewalt von religiösen Extremisten gegen Zeugen Jehovas kam. Von 2013 an waren Zeugen Jehovas immer öfter Ziel von Pöbelangriffen, Drohungen und verbaler Misshandlung, angezettelt von radikalen buddhistischen Mönchen. Weil die Polizei nicht zum Schutz von Jehovas Zeugen und anderen religiösen Minderheiten eingreift, herrscht ein Klima der Straffreiheit und der religiösen Intoleranz. Religiöse Extremisten sehen sich dadurch in ihrem Verhalten bestärkt.

Warum sich das Oberste Gericht mit der Problematik beschäftigt

Am 1. März 2014 sprachen zwei Zeuginnen Jehovas in Talawa (Nordzentralprovinz) mit anderen über ihren Glauben, was in Sri Lanka gesetzlich erlaubt ist. Zwei buddhistische Mönche und zwei Polizisten beschuldigten sie fälschlicherweise der „Zwangsbekehrung“. Die Frauen wurden festgenommen und auf die Wache gebracht, wo sie von Polizisten und den Mönchen stundenlang verbal misshandelt wurden. Die Polizei erstattete zwar keine Strafanzeige gegen die Frauen, hielt sie aber dennoch über Nacht fest.

In einem anderen Fall wurden am 29. Oktober 2014 vier Frauen (Bild oben) von der Polizei in Walasmulla (Südprovinz) festgenommen und über Nacht festgehalten, und das zusammen mit verurteilten Straftätern. Sie blieben zwar körperlich unverletzt, wurden aber stundenlang verbal misshandelt.

In beiden Fällen reichten die Zeugen Jehovas eine Beschwerde gegen die Polizeibeamten ein sowie eine Verfassungsbeschwerde beim Obersten Gericht von Sri Lanka. Das Oberste Gericht befand beide Beschwerden für berechtigt und will darüber entscheiden. Die beiden Frauen, die in Talawa festgenommen wurden, sagten: „Wir sind froh, dass sich das Oberste Gericht mit diesem Fall beschäftigt. Das hat unser Vertrauen in das Rechtssystem von Sri Lanka wiederhergestellt.“ In der ersten mündlichen Verhandlung am 29. Mai 2015 sagte Richter Sisira de Abrew, dass Zeugen Jehovas „sehr freundliche Menschen“ sind und ihre religiösen Publikationen „sich nicht gegen den Buddhismus richten“. Die Hauptverhandlungen sind noch für dieses Jahr angesetzt.

Gericht untersucht Passivität der Polizei

In der Hauptstadt Colombo haben Jehovas Zeugen eine Beschwerde beim zuständigen Gericht eingereicht, bei der es um 11 Fälle geht, in denen die Polizei keinen Schutz gewährt hat. In einem der Fälle schlug ein buddhistischer Mönch heftig auf Niroshan Silva ein und brachte ihn dann mit Gewalt zur Polizeiwache, um Anzeige gegen ihn zu erstatten. Doch statt geschützt zu werden, wurde er von den Beamten sogar körperlich misshandelt.

Herr Silva erklärte: „Wir wollen keine besondere Behandlung in Sri Lanka, sondern nur Gerechtigkeit — damit das uneingeschränkte Recht auf Religionsfreiheit tatsächlich für alle gilt.“ Das Gericht wird den Fall demnächst anhören.

Neuste Entwicklungen

Sri Lanka hat das Problem der religiösen Intoleranz mittlerweile zur Kenntnis genommen und versprochen, „die Bemühungen zum Schutz der Religionsfreiheit zu intensivieren“. Jehovas Zeugen sehen das als Fortschritt.

J. C. Weliamuna, ein angesehener Menschenrechtsanwalt, der Zeugen Jehovas vor Gericht vertrat, erklärte: „Sri Lanka ist seit Jahrzehnten ein multireligiöses Land, und all diese Religionen haben friedlich nebeneinander existiert — bis vor Kurzem. Manche haben das untergraben, indem sie Jehovas Zeugen und andere religiöse Minderheiten bedroht und gewalttätig angegriffen haben. Damit haben sie die verfassungsmäßigen Rechte der Zeugen Jehovas verletzt. Die Behörden sollten die falschen Anschuldigungen nicht billigen, sondern sorgfältige Ermittlungen anstellen.“

Jehovas Zeugen hoffen weiter darauf, dass die Gerichte ihr Grundrecht auf friedliche Religionsausübung schützen werden. Jetzt liegt es an der Regierung, die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und die Grundfreiheiten zu stärken, die durch die Verfassung garantiert sind.