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Jehovas Zeugen

Deutsch

14. JUNI 2016
BULGARIEN

Kommission in Bulgarien bestraft religiöse Diskriminierung

Kommission in Bulgarien bestraft religiöse Diskriminierung

Jehovas Zeugen in Bulgarien konnten einen deutlichen Rechtserfolg verzeichnen. Es wurde eine Entscheidung zu ihren Gunsten getroffen, durch die Privatpersonen und Organisationen vor religiöser Diskriminierung geschützt werden und gleichzeitig die Redefreiheit gewahrt bleibt. Bulgariens Antidiskriminierungskommission stellte fest, dass der Fernsehsender SKAT und zwei seiner Journalisten absichtlich Falschinformationen über Jehovas Zeugen verbreitet und Gewalt gegen sie gefördert haben. Gemäß der Kommission „kann [das Verhalten von SKAT] nicht entschuldigt werden“.

Fernsehsendungen schüren religiösen Hass und Gewalt

Jehovas Zeugen wurden immer wieder von bulgarischen Fernsehsendern verunglimpft. Insbesondere Journalisten des Senders SKAT verleumdeten Jehovas Zeugen systematisch und vermittelten den Eindruck, dass sie sich schrecklicher Verbrechen schuldig gemacht haben. Diese Sendungen wurden landesweit ausgestrahlt und online gestellt.

Die Beiträge haben auch Hass und Gewalt geschürt. In einer Sendung im Mai 2011 rechtfertigte SKAT die gewalttätigen Angriffe auf Zeugen Jehovas und deren Königreichssaal (Gotteshaus) in Burgas. Sie hatten sich zu ihrer jährlichen Feier zum Gedenken an Jesu Tod versammelt, als ein Mob in den Saal eindrang und auf mehrere Anwesende brutal einschlug. Fünf Zeugen Jehovas kamen mit Verletzungen ins Krankenhaus. SKAT rief in seiner Sendung zu weiteren Angriffen dieser Art auf und erklärte in nachfolgenden Beiträgen, die Zeugen Jehovas würden zu Recht angegriffen. *

Nach Ausstrahlung der Sendungen wurden Zeugen Jehovas mehrfach Opfer von Gewalttaten und viele ihrer Königreichssäle wurden durch Vandalismus beschädigt. Einige Stadtverwaltungen erließen sogar Verordnungen, um die Religionsausübung der Zeugen Jehovas einzuschränken.

Zeugen Jehovas bei einem Gottesdienst im Königreichsaal in Burgas

Kommission bestraft Verstöße gegen Recht und Moral

Im Februar 2012 reichten Jehovas Zeugen bei der Antidiskriminierungskommission Beschwerde gegen sechs Sendungen von SKAT aus den Jahren 2010 und 2011 ein. Jehovas Zeugen argumentierten, die Sendungen seien überaus voreingenommen gewesen und wegen ihrer weiten Verbreitung kämen sie einer Schikane und Volksverhetzung gleich. Zudem sei man infolge der Sendungen Opfer von Diskriminierung geworden.

Am 25. Januar 2016 entschied die Kommission einstimmig zugunsten von Jehovas Zeugen. Sie stellte fest, dass SKAT und zwei seiner Journalisten Jehovas Zeugen mit falschen und gegenstandslosen Unterstellungen schikaniert haben. Gemäß der Kommission waren die sechs Sendungen religiös diskriminierend; zudem wurden die Prinzipien des professionellen Journalismus völlig ignoriert.

Die Kommission verhängte eine Strafe und begründete sie wie folgt: „Alle Mitglieder dieser Glaubensgemeinschaft wurden unerwünschtem und gesetzeswidrigem Verhalten ausgesetzt, welches voll und ganz der Definition von Schikane entspricht.“ Laut Kommission ist freie Meinungsäußerung kein absolutes Recht, sondern hört dort auf, wo Feindseligkeit entstehen kann. Anschließend erklärte sie: „Das Verhalten der Beschuldigten in diesem Fall kann nicht entschuldigt werden“.

Die Kommission stufte die Falschaussagen gegenüber Jehovas Zeugen als besonders schwerwiegend ein. Außerdem kritisierte sie, dass sich SKAT und seine Journalisten weigern, ihre Fehler zuzugeben und die Konsequenzen zu tragen. Um die Schwere ihrer Verstöße deutlich zu machen, verhängte die Kommission eine ungewöhnlich hohe Geldstrafe.

Klare Stellungnahme macht Unrecht wieder gut

Jehovas Zeugen sind der Kommission dankbar für die klare Stellungnahme gegen verleumderische und verzerrte Berichterstattung. Warum? Andere Medienredaktionen in Bulgarien verhalten sich gegenüber Jehovas Zeugen ähnlich. Durch die Entscheidung der Kommission werden die Redaktionen vor der erneuten Verbreitung von falschen Anschuldigungen und Volksverhetzung deutlich gewarnt.

„Niemand hat es gerne, wenn Falschaussagen über ihn verbreitet werden, und wir sind da keine Ausnahme“, sagt Krassimir Welew, ein Sprecher von Jehovas Zeugen in Bulgarien. „Da die Öffentlichkeit in Bulgarien diese verleumderische Propaganda mitbekommen hat, ist es wichtig für sie, die Wahrheit über Jehovas Zeugen zu erfahren. Wir freuen uns, dass die Kommission Schritte unternommen hat, um die Dinge richtigzustellen.“

^ Abs. 5 Am 8. Juli 2015 zeigte SKAT erneut das Video über den traurigen Vorfall vom 17. April 2011, als einige Zeugen Jehovas angegriffen wurden. Damit verbreiteten sie weiter systematisch Vorurteile und schürten den Hass gegen Jehovas Zeugen.