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Jehovas Zeugen

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9. AUGUST 2016
ARMENIEN

In Armenien haben die ersten Zeugen Jehovas Zivildienst abgeleistet

In Armenien haben die ersten Zeugen Jehovas Zivildienst abgeleistet

Viele Jahre lang wurden junge Zeugen Jehovas in Armenien zu Haftstrafen verurteilt, weil sie den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert hatten. Im Jahr 2013 wurde dann durch eine neue Gesetzgebung der Zivildienst eingeführt. Jetzt leisten die ersten Zeugen Jehovas in Armenien engagiert diesen Dienst ab und kommen so ihrer Verantwortung gegenüber dem Staat nach. Bis heute haben über 200 Zeugen Jehovas einen Antrag auf Zivildienst gestellt; 16 von ihnen haben Ende Juni 2016 ihren Zivildienst abgeleistet.

Zivildienst in Armenien ein voller Erfolg

Die jungen Männer, die ihren Dienst im Juni beendet haben, waren aufgrund ihrer Wehrdienstverweigerung noch inhaftiert worden. Nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung wurden sie entlassen und haben den Zivildienst angetreten. Im Januar 2014 begannen sie ihre Arbeit, beispielsweise als Landschaftsgärtner, Straßenreiniger oder als Hilfskraft in medizinischen Einrichtungen.

Die Zeugen Jehovas, die ihren Zivildienst beendet haben, sind dankbar, dass ihnen die Regierung ermöglicht hat, einen sinnvollen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten — unter anderem dadurch, dass sie ihre Umgebung verschönern und Bedürftigen helfen. Durch den Zivildienst bleiben junge Männer wertvolle Mitglieder der Gesellschaft und gelten nicht als vorbestraft.

Davit Arakelyan (22) war Zivildienstleistender als Pflegekraft im Altersheim. Er berichtete: „Durch den Zivildienst bin ich gewissenhafter, verantwortungsbewusster und fleißiger geworden. Ich bin froh, dass ich meiner staatlichen Pflicht nachkommen und anderen wirklich weiterhelfen konnte. Die Heimleitung, das Personal und sogar einige Bewohner haben sich positiv über unsere Arbeit geäußert.“ Mikhail Manasyan (22) hat seinen Zivildienst beim Katastrophenschutzministerium abgeleistet. Er sagte: „Durch meine Arbeit habe ich mir neue Fähigkeiten angeeignet, die ich jetzt beruflich nutzen kann. Ich konnte ohne Gewissensbisse meiner Verantwortung dem Staat gegenüber nachkommen.“

Kann das Beispiel Armeniens andere Länder zum Umdenken bewegen?

Vor Kurzem hat Armenien den nächsten wichtigen Schritt unternommen. In der Verfassung wurde festgeschrieben, dass die Bürger das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen haben. Im Artikel 41.3 der geänderten Verfassung — sie trat im Dezember 2015 in Kraft — heißt es: „Jeder Bürger, für den der Wehrdienst unvereinbar ist mit seiner Religion oder Weltanschauung, sollte das Recht haben, stattdessen einen alternativen Dienst zu leisten, wie er vom Gesetz vorgesehen ist.“ Die Venedig-Kommission des Europarates lobte Armenien für diese Verfassungsänderung und bezeichnete sie als „eine herausragende Art und Weise, die Umsetzung des Urteils im Fall Bajatjan gegen Armenien * sicherzustellen, und [das] ist sehr zu würdigen.“

Durch die Einführung des Zivildienstes richtet sich Armenien nach internationalen Standards. Armenien hat einen Wandel vollzogen — wurden in der Vergangenheit Wehrdienstverweigerer bestraft, so wird heute ihre Gewissensfreiheit respektiert. Die Vorteile dieser Gesetzgebung sind ein Beispiel für andere Länder, die Wehrdienstverweigerer bestrafen, denn die Erfahrungen Armeniens zeigen: Durch die Einführung eines Zivildienstes kann sowohl den Anforderungen der Regierung als auch den Bedürfnissen der Bürger entsprochen werden.

Ein Sprecher von Jehovas Zeugen in Armenien, Tigran Harutyunyan, stellt fest: „Wir sind dankbar, dass die Regierung Armeniens positive Schritte unternommen hat, um die grundlegenden Menschenrechte zu wahren, wie zum Beispiel die Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Junge Zeugen Jehovas können jetzt ihrer Verpflichtung dem Staat gegenüber mit gutem Gewissen nachkommen und gleichzeitig anderen Gutes tun.“

^ Abs. 8 Bayatyan v. Armenia ([GC], no. 23459/03, ECHR 2011) war ein wegweisendes Urteil der großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Das Gericht entschied erstmalig, dass das Recht der Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen durch Artikel 9 (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) der Europäischen Menschenrechtskonvention vollständig geschützt ist.