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Jehovas Zeugen

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3. DEZEMBER 2012
ARMENIEN

Armenien muss 17 Zeugen Jehovas entschädigen

Armenien muss 17 Zeugen Jehovas entschädigen

STRASSBURG (Frankreich): Am 27. November 2012 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Armenien muss an 17 Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen wegen Verletzung der Menschenrechte 112 000 Euro Entschädigung zahlen.

Die 17 jungen Männer, Zeugen Jehovas, übten im Jahr 2005 einen zivilen Dienst aus. Als ihnen jedoch klar wurde, dass dieser der Dienstaufsicht der Militärbehörde unterstand, konnten sie ihn nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren und gaben ihn auf. Daraufhin wurden sie verhaftet und strafrechtlich verfolgt. Einige kamen mehrere Monate in Untersuchungshaft; 11 wurden letztendlich zu Gefängnisstrafen zwischen zwei und drei Jahren verurteilt.

Die Strafverfolgung und Haft war laut Urteil des EGMR rechtswidrig, denn 2005 gab es in Armenien kein Gesetz, das die Aufgabe des zivilen Dienstes unter Strafe stellte. Nach Ansicht des Gerichtshofs hatte Armenien das Recht der Zeugen Jehovas auf Freiheit und Sicherheit nach Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt. Zwar wurde die Strafverfolgung gegen die 17 Zeugen Jehovas später eingestellt. Doch war Armenien nicht bereit, sie für die rechtswidrige Strafverfolgung und Haft zu entschädigen. Deshalb wies der EGMR Armenien an, ihnen eine Entschädigung zu zahlen.

Dieses Urteil ist im Zusammenhang mit drei weiteren Entscheidungen des EGMR gegen Armenien in Sachen Neutralität zu sehen. In allen vier Fällen ist man mit Zeugen Jehovas, die aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigerten, sehr ungerecht verfahren und hat sie wie gefährliche Kriminelle behandelt.

„Das EGMR-Urteil trägt dazu bei, das Unrecht auszugleichen, das diesen jungen Zeugen Jehovas widerfahren ist“, erklärt André Carbonneau, einer der Anwälte der Beschwerdeführer. „Diese wiederholten Urteile gegen Armenien sind ein klares Signal des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an andere Mitgliedsstaaten des Europarats und an Länder wie Eritrea und Südkorea sowie an Länder in Zentralasien, wenn es um das Recht von Jehovas Zeugen geht, den Wehrdienst zu verweigern.“

Medienkontakt:

David Semonian, Office of Public Information, Telefon +1 718 560 5000

Armenien: Tigran Harutyunyan, Telefon +374 93 900 482